Von KI erstellter Text · Wie dieser Text entsteht
Burnham fordert „ehrliche Diskussion“ über EU-Freizügigkeit nach dem Brexit
Premierminister Andy Burnham hat eine ehrliche Diskussion über die Freizügigkeit mit der EU gefordert und angekündigt, rund um einen Gipfel am 20. November in Brüssel Optionen für das Verhältnis vorzulegen.
Was Burnham sagte
Andy Burnham hat eine ehrliche Diskussion über die Freizügigkeit zwischen dem Vereinigten Königreich und der Europäischen Union gefordert und angedeutet, dass Großbritannien die Freizügigkeitsregeln der EU wieder übernehmen könnte. In einem Interview mit der „Sunday Times“, über das am 24. Oktober 2026 berichtet wurde, sagte der Premierminister, das Muster der „Drehtür“-Migration aus EU-Zeiten, bei der Menschen für einige Jahre kamen und dann wieder nach Hause gingen, habe sich seit dem Brexit verändert. Heute ließen sich mehr Ausländer dauerhaft in Großbritannien nieder, sagte er. Die frühere Migration sei weniger schwierig gewesen als das heutige System, sagte er, räumte aber ein, dass die Freizügigkeit sehr erhebliche Herausforderungen mit sich gebracht habe. Er nannte das Beispiel seines Vaters Roy, der in den 1990er Jahren zum Arbeiten nach Deutschland gezogen war, und sagte, die Leichtigkeit der Bewegung habe auch für Briten funktioniert.
Ich denke, wir müssen einfach eine ehrliche Diskussion über diese Dinge führen.
Freizügigkeit und Brexit
Die Freizügigkeit war einer der dominierenden Faktoren im Referendumswahlkampf 2016 und galt als entscheidend für das Votum Großbritanniens für den Austritt aus dem Staatenbund. Die EU-Regel erlaubt es Bürgerinnen und Bürgern der Mitgliedstaaten, sich in jedem anderen Mitgliedstaat niederzulassen und zu arbeiten, unabhängig von der Staatsangehörigkeit. Nachdem Großbritannien im Januar 2020 ausgetreten war, ersetzte ein punktebasiertes Einwanderungssystem, das der damalige Premierminister Boris Johnson einführte, diese Regeln. LBC berichtet, dass die jährliche Nettomigration seit 2016 von 330.000 Menschen auf 900.000 gestiegen ist, nachdem Großbritannien den Staatenbund verlassen hatte. Die früheren liberalen Regeln lösten die sogenannte Boriswave aus, als die Nettomigration zunächst sprunghaft anstieg, bevor die Regeln verschärft wurden. Burnham sagte zudem, der Brexit habe Großbritannien den Zugang zu Eurodac gekostet, der biometrischen Datenbank der EU für Grenzkontrolle und Asylanträge.
Optionen für die Beziehung zur EU
Burnham hat versprochen, das Verhältnis Großbritanniens zur EU zu überprüfen, und laut Evening Standard prüft er Optionen, die eine Rückkehr zur vollen EU-Mitgliedschaft oder einen Beitritt zum Binnenmarkt umfassen könnten, was Freizügigkeit erfordern würde. Das Wahlmanifest der Labour-Partei von 2024 schloss die Rückkehr der Freizügigkeit, eine Binnenmarktmitgliedschaft und eine Zollunion aus, und er hat sich zuvor zu diesen roten Linien bekannt, sodass jede grundlegende Änderung bis nach einer Parlamentswahl warten müsste. Einen Beitritt zum Euro oder zum grenzenlosen Schengen-Raum schloss er aus.
Ich kann mir nicht vorstellen, jemals etwas zu empfehlen, das den Beitritt zum Euro oder zu Schengen beinhalten würde.
Burnham wird am 20. November in Brüssel mit EU-Spitzen zu einem Gipfel zusammenkommen, und er hat gesagt, er werde die Gelegenheit nutzen, der britischen Öffentlichkeit die verschiedenen Optionen darzulegen.
Farages Reaktion
Nigel Farage, der Vorsitzende von Reform UK, sagte, die Äußerungen seien ein Verrat an den Wählern, die den Brexit unterstützt hätten, auch in Burnhams Wahlkreis Makerfield. Er sagte außerdem, Burnham sei realitätsfern, wenn er behaupte, die Einwanderung sei anders gewesen, als Großbritannien EU-Mitglied war. Farages Reaktion stellte das Brexit-Argument gegen Burnhams Ruf nach einer Debatte über die Regeln.
Das ist ein totaler Verrat an Brexit-Britannien und an seiner Werbung in Makerfield.
Quellen
- Burnham calls for 'honest discussion' about free movement between UK and EU | LBC
LBC · 24. Okt. - Burnham calls for 'honest discussion' with EU about freedom of movement
The Telegraph · 24. Okt. - Burnham: Time for 'honest discussion' about freedom of movement with EU
Evening Standard · 24. Okt.